Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten deutlich reduzieren. «Wir können uns eine Mittelstandskomponente vorstellen, die vor allem kleine und mittlere Unternehmen von der elektronischen Meldepflicht und damit von neuer Bürokratie befreit», hieß es am Montag im Bundeswirtschaftsministerium.

Das Ministerium bestätigte damit einen Bericht des «Handelsblatts» (Dienstag), dem zufolge das Ministerium erhebliche Zweifel an der Praxistauglichkeit des datenschutzrechtlich umstrittenen elektronischen Entgeltnachweises «Elena» hegt. Das Ministerium dringe daher auf eine Überprüfung der Datensammlung. «Elena» fasst alle - ohnehin bereits auf Papier erhobenen - Daten von Arbeitnehmern und Beamten zusammen, die für einen Einkommensnachweis nötig sind. Dies soll lästigen Papierkram abschaffen.

Aus Sicht des Wirtschaftsministeriums bringt die monatliche Datenübermittlung dem Bericht zufolge besonders kleineren Firmen einen unverhältnismäßig großen Mehraufwand. Deshalb sei zu überlegen, sie von dem kostenträchtigen und komplizierten Verfahren auszunehmen.

Quelle: dpa