Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) stellt die zu Jahresbeginn gestartete Speicherung von Arbeitnehmerdaten («Elena») grundsätzlich infrage. Sie sei dafür, «Elena» einer ganz kritischen Prüfung zu unterziehen, sagte die Ministerin am Dienstag in Berlin.

«Elena» fasst alle Daten von Arbeitnehmern und Beamten zusammen, die für einen Einkommensnachweis nötig sind. Dies soll lästigen Papierkram abschaffen. Seit Januar werden die Daten monatlich an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung übermittelt.

«Elena» habe sich zu etwas verwandelt, was kein Mensch mehr möchte, sagte die Ministerin. «Ich habe niemanden gefunden, der sagt: wunderbar, dass es Elena gibt.» Auch das Wirtschaftsministerium, das bei diesem Projekt federführend sei, sehe derzeit keinen Beitrag zum Bürokratieabbau. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen äußerten massiv Kritik.

Quelle: dpa